Am 8. September 2011 fand im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) in Berlin ein Gespräch mit dem parlamentarischen Staatssekretär Thomas Kossendey statt, an dem auch Mitglieder des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages sowie Vertreter des Führungsstabes der Marine und der Personal- und Zentralabteilung des BMVg teilnahmen. Die dbb tarifunion war durch seinen stellvertretenen Vorsitzenden Helmut Overbeck sowie durch den stellvertretenen Bundesvorsitzenden des VAB Uwe Busack vertreten.
Ziel des auf gewerkschaftlicher Initiative stattgefundenen Gespräches war es, allen Beteiligten einen aktuellen Überblick über den derzeitigen Sachstand der Einsatzfähigkeit der zivilbesetzten Schiffe und schwimmenden Geräte der Bundeswehr zu verschaffen sowie die rechtlichen Möglichkeiten einer Tarifierung von flexiblen Arbeitszeitregelungen zu diskutieren. Im Ergebnis kann erfreulicherweise festgestellt werden, dass auch das BMVg den Bedarf für flexible Arbeitszeitregelungen sieht, um die Einsatzfähigkeit der Schiffe wieder zu stabilisieren und auszubauen.
Das BMVg teilte die Auffassung der dbb tarifunion, dass die bisherige Opt-out-Regelung auf Dauer nicht geeignet ist, das Problem zu lösen. Daher müssen für die zivilen Besatzungsmitglieder andere Lösungsmöglichkeiten durch die Schaffung von flexiblen Arbeitszeitregelungen geschaffen werden, die gleichzeitig dem Arbeitnehmerschutz dienen. Das Bundesministerium der Verteidigung will gemeinsam mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales die erforderlichen Schritte einleiten, um den Gewerkschaften konkrete Lösungsmöglichkeiten vorzuschlagen. Die Vertreter des BMVg haben zugesagt, zeitnah auf uns zuzukommen. Über den Fortgang werden wir sie weiter informieren.