Gewerkschaft Arbeit und Soziales (vbba) Bundesagentur für Arbeit: Gespräch über Funktionszulage für Beamte
Am 26. März 2019 hat sich der vbba Bundesvorsitzende Waldemar Dombrowski – unterstützt vom dbb Fachvorstand für Beamtenpolitik Friedhelm Schäfer – im Bundesarbeitsministerium mit Staatssekretärin Leonie Gebers getroffen. Dabei ging es insbesondere um die Situation der Beamtinnen und Beamten bei der Bundesagentur für Arbeit (BA).
In der Vergangenheit hatte die vbba sich dafür eingesetzt, ein Äquivalent zu den im Tarifbereich verankerten tätigkeitsabhängigen und tätigkeitsunabhängigen Funktionsstufen zu schaffen. Im Ergebnis konnte nach intensiven Gesprächen und Diskussionen zumindest eine Einigung auf die Schaffung einer Regelung im SGB III zur Einführung tätigkeitunabhängiger Funktionszulagen für Beamtinnen und Beamten in der BA erzielt werden. Das entsprechende Gesetzgebungsverfahren laufe, wie der BA Vorstandsvorsitzende Detlef Scheele bereits im November 2018 mitgeteilt hatte.
„Absolut nicht nachvollziehbar und für die Kolleginnen und Kollegen irritierend“ sei, so Dombrowski, dass von anderen Gewerkschaften bis heute keine Stellungnahme zu dem Vorhaben vorliege. Die eingetretenen Verzögerungen gingen zu Lasten der betroffenen Kolleginnen und Kollegen. Die seit Jahren vorhandene Benachteiligung müsse aber endlich ein Ende haben.