Europawahl 2024
dbb jugend besorgt wegen Rechtsruck
Frankreich, Italien, Ungarn: Vielerorts haben Rechtspopulisten Wahlsiege eingefahren. Der Vorsitzende der dbb jugend schlägt Alarm.
„Das Ergebnis kann die dbb jugend als proeuropäische Gewerkschaft nicht zufriedenstellen“, sagte Matthäus Fandrejewski, Vorsitzender der dbb jugend, am 10. Juni 2024 in Berlin. „Die Zugewinne von rechten Kräften, die gegen Europa mobilisieren, sind besorgniserregend. In Frankreich haben sie sogar Neuwahlen verursacht, deren Folgen noch nicht absehbar sind. Da gibt es absolut nichts schönzureden.“
Mit Sorge erfüllt den Vorsitzenden der dbb jugend das Abschneiden der AfD, die bundesweit zweitstärkste Kraft geworden ist, trotz einer Reihe von Skandalen. Aktuelle Analysen zeigen, dass deutlich mehr junge Menschen rechtspopulistisch gewählt haben. Die Trendstudie „Jugend in Deutschland“ hatte bereits im vergangenen April auf diese Entwicklung hingewiesen. Fandrejewski: „Aus einem Umfrageergebnis ist am Sonntag ein konkretes Wahlergebnis geworden. Offenbar sind die Vorzüge der Europäischen Union vielen nicht bewusst. Und offenbar gibt es Menschen, die in ihrer eigenen Wahrnehmung nicht an den Vorzügen teilhaben. Die proeuropäischen Kräfte müssen selbstkritisch analysieren, wer – gefühlt oder tatsächlich – aus welchen Gründen auf der Strecke bleibt.“
Weiter für Europa werben
Fandrejewski ist ebenfalls Vorsitzender der CESI Youth, einer gewerkschaftlichen Dachorganisation in Europa, der auch die dbb jugend angehört. „Gesellschaftspolitisch ist es das Ziel der CESI, das Leben aller Bürgerinnen und Bürger in Europa zu verbessern. Dafür müssen wir mit Nachdruck arbeiten, damit der Wert der Europäischen Union für wirklich alle erfahrbar wird“, betont der Gewerkschafter. Zudem sei der Dialog ganz entscheidend: „Alle proeuropäischen Kräfte müssen weiter für Europa werben. Auch dort, wo es keinen Applaus für proeuropäische Positionen gibt. Dort, wo andere Meinungen dominieren. Wo kontroverse Debatten vorprogrammiert sind. Wir dürfen nicht in der eigenen Blase verharren und den Gegnern der EU das Feld überlassen.“