DSTG-Chef Eigenthaler: „Bei KONSENS sind wir alle zum Erfolg verdammt“

Bund und Länder werden beim IT-Einsatz in der Steuerverwaltung enger Zusammenwirken. Das umfasst laut dem entsprechenden KONSENS-Gesetz die Planung, Beschaffung und Entwicklung sowie den Einsatz, die Pflege und Wartung der einheitlichen IT-Verfahren und der einheitlichen Software. Bei einem Gespräch mit dem Hessischen Staatsminister der Finanzen, Thomas Schä-fer, hat der Bundesvorsitzende der Deutschen Steuer-Gewerkschaft, Thomas Eigenthaler, am 31. August 2017 alle Beteiligten zu einer kooperativen Zusammenarbeit jenseits von formalen Kom-petenzvorschriften aufgerufen: „Bei KONSENS sind wir im Interesse der Beschäftigten alle zum Erfolg verdammt.“

Alle Akteure, einschließlich der Fachgewerkschaft und der Personalvertretungen, säßen bei dem Projekt in einem Boot. Den Beschäftigten in etwa 600 Finanzämtern sei an möglichst schnellen, effektiven und gut geprüften IT-Lösungen gelegen. Software, Hardware und Leitungen müssten auf neuestem Stand gehalten werden, damit die Beschäftigten die IT als Unterstützung wahrnehmen könnten. Dafür müssten alle Akteure an einem Strang ziehen, betonte Eigenthaler, der auch stellvertretender dbb Bundesvorsitzender ist.

Auch gegenüber Schäfer wiederholte Eigenthaler zudem die Sorgen bezüglich der bevorstehenden Neubewertung von bundesweit etwa 35 Millionen Grundstückseinheiten aufgrund der hoffnungslos veralteten Einheitswerte, die die Basis der Grundsteuer sind. Eigenthaler wies auf die vielen offenen Fragen in diesem Zusammenhang hin: „Wer soll das machen? Wie könnten neue Bewertungen aussehen? Welche IT-Unterstützung steht zur Verfügung?“

Eigenthaler lobte außerdem die zahlreichen Anwärter-Einstellungen in Hessen. Offensichtlich habe man die Notwendigkeit, den hohen Altersabgängen eine deutliche Einstellungsstrategie entgegen zu setzen. Nun gehe es aber auch darum, den jungen Leuten gute Perspektiven zu bieten. „Nicht nur holen, sondern die Leute auch halten“, sei das Gebot der Stunde, so der DSTG-Bundesvorsitzende. Dafür müsse etwa die Besoldungssituation fair und leistungsgerecht sein.

 

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