Die Mediengewerkschaft (VRFF)

Pressefreiheit muss entschieden verteidigt werden

Am 3. Mai 2020 war der internationale Tag der Pressefreiheit. Insbesondere mit Blick auf den Angriff auf ein ZDF-Kamerateam am 1. Mai in Berlin fordert die VRFF entschieden Schritte zur Verteidigung der ungehinderten Arbeit von Journalistinnen und Journalisten.

„Hier handelt es sich eben nicht um einen bestürzenden Einzelfall. Solche Angriffe mehren sich“, sagte der Vorsitzende der VRFF-Betriebsgruppe (BG) beim ZDF Michael Funken. Es sei höchste Zeit, zu einer Null-Toleranz-Politik überzugehen, da sei auch eigenes Handeln gefragt. Für die VRFF-BG im ZDF kündigte Funken daher an, man werde auf allen Ebenen beantragen, jegliche Gegner der Presse- und Meinungsfreiheit aus den Gewerkschaften auszuschließen. „Wer die Grundlagen der liberalen Gesellschaft missachtet, stellt sich ins Abseits und verdient nicht unsere Solidarität.“

Eine Demokratie brauche unabhängige Medien, die weder von Wirtschaftsinteressen noch vom der Regierung gelenkt würden. „Dass die Feinde der Republik ausgerechnet ARD, ZDF, DeutschlandRadio und ihre Beschäftigten attackieren, ist kein Zufall: Ohne uns gibt es keine informierte, unabhängige demokratische Willensbildung“, so Funken weiter. Zurzeit seien Rechtsextremisten die größere Gefahr. Aber auch Linke und selbst staatliche Stellen hätten bisweilen Probleme, unabhängigen Journalismus zu akzeptieren. „Öffentliche Kritik oder abweichende Meinungen sind eben grundsätzlich unbequem. Genau dafür stehen ARD, ZDF und DeutschlandRadio – das muss verteidigt werden!“

Der Bundesvorsitzende der VRFF, Ulrich Eichbladt, sieht das Grundrecht auf Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland gefährdet: „Laut schwadronieren Einige immer häufiger völlig öffentlich und ohne Scham über Systemmedien und Lügenpresse, nutzen dabei aber genau das Grundrecht, welches sie bei Anderen einschränken oder verwehren möchten.“ Es sei daher schon fast kein Wunder mehr, dass es nun nicht mehr „nur“ zu Verbalattacken, sondern auch körperlichen Angriffen käme. Bedenkliche Tendenzen in diesem Zusammenhang ließen sich bereits seit einiger Zeit deutlich spüren, doch nun müsse man ja als Team vor Ort einer Demonstration schon das Gefühl haben, Kriegsberichterstatter zu sein.

 

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