DPhV zu schulpolitischen Thesen von Martin Schulz: Umsetzung zweifelhaft

Das Versprechen des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz, im Falle eines Wahlsieges mehr Geld für Bildung zur Verfügung zu stellen, hat der Bundesvorsitzende des Deutschen Philologenverbandes (DPhV), Heinz-Peter Meidinger, am 19. Mai 2017 begrüßt. Er bezweifele allerdings, ob der SPD-Kanzlerkandidat im Falle seines Wahlsieges diese Forderung auch umsetzen werde und könne.

Meidinger: „Über die von ihr regierten Länder hätte die SPD bereits die Möglichkeit gehabt, Bildungsausgaben massiv zu erhöhen und so dazu beizutragen, den OECD-Durchschnitt für Bildungsausgaben zu erreichen. Dies ist jedoch leider nicht erfolgt.“ Wenig hält der DPhV-Chef auch davon, ständig das Kooperationsverbot als Haupthindernis für mehr Bildungsausgaben anzugreifen. „Das führt nicht weiter, da die Hürden für die dazu notwendige Verfassungsänderung in Bundestag und Bundesrat hoch sind. Wenn der Bund will, kann er auch im Rahmen der geltenden Verfassungslage viel Geld für Bildung zur Verfügung stellen, wie der von der Bundesbildungsministerin angekündigte, bis heute aber von Bund und Ländern nicht beschlossene Pakt für digitale Bildung zeigt“, fügte Meidinger an.

Als Interessenvertreter eines Lehrerverbandes freue er sich natürlich, wenn die Politik mehr Geld, mehr Lehrer, mehr Bildungsgerechtigkeit, mehr Ganztagsschulangebote und mehr Kostenfreiheit für Betreuungs- und Bildungsangebote verspreche, sagte der DPhV-Vorsitzende. Gleichzeitig habe er allerdings das dumpfe Gefühl, dass hier wieder vor den Wahlen Großartiges versprochen werde, was nach den Wahlen nicht gehalten werden könne. „Genau das führt aber zu dem Frust und zu den Enttäuschungen, die gerade den rot-grünen Landesregierungen in Schleswig-Holstein und NRW große Wahlniederlagen beschert haben“, betonte Meidinger. „Mir fehlt in bildungspolitischen Reden oft der Hinweis darauf, dass Bildung und Bildungsgerechtigkeit keine Dinge sind, die der Staat mit mehr Geld verordnen kann. Dabei ist man auch auf die Anstrengungsbereitschaft und den Bildungswillen von jungen Menschen angewiesen. Von Bildungsqualität und sozialem Aufstieg durch Leistung habe ich bei dem Auftritt von Martin Schulz in Berlin aber wenig gehört!“

 

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