Bund Deutscher Rechtspfleger (BDR)

Mehr Rechtspfleger für eine digitale Justiz erforderlich

Der BDR Bundesvorsitzende Mario Blödtner hat eindringlich für eine nachhaltige Einstellungspolitik und mehr Personal in der Rechtspflege geworben.

„Die anstehende Digitalisierung der Justiz mit den Großprojekten elektronischer Rechtsverkehr, e-Akte und Datenbankgrundbuch kann mit dem vorhandenen Bestand an Rechtspflegern nicht gestemmt werden. Allen Verantwortlichen muss klar sein, dass das erforderliche Personal aber nur mit einem attraktiven Berufsbild gefunden werden kann“, so Blödtner. Erforderlich sei eine umfassende Aufwertung des Stellenwertes der Rechtspfleger durch die Schaffung adäquater Rahmenbedingungen, wie zum Beispiel abgeschlossener Zuständigkeitsbereiche und einer angemessenen Besoldung. Die für die Digitalisierung erforderlichen Techniker und Informatiker müssten ebenfalls nachhaltig an den öffentlichen Dienst gebunden werden, um ein verlässliches Arbeiten der Rechtspfleger auch in der Zukunft sicherzustellen.

Rechtspfleger arbeiten an Gerichten und Staatsanwaltschaften und sind dort mit vielfältigen Aufgaben betraut, zum Beispiel Betreuungsverfahren, Insolvenzsachen, Zwangsversteigerungen und Grundbuchsachen. „Gerade im Grundbuchgericht sind hochqualifizierte Entscheider unabdingbar zur Sicherung des Wirtschaftsstandorts Deutschland“, so Blödtner.

 

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