13. dbb Medienkonferenz
Öffentlich-Rechtliche müssen Kernauftrag ernst nehmen
Zur Eröffnung der 13. dbb Medienkonferenz hat der dbb Bundesvorsitzende Ulrich Silberbach die öffentlich-rechtlichen Sender aufgefordert, sich auf ihre Kernaufgaben zu besinnen.
„Wir brauchen sicher keinen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der den Privatsendern immer ähnlicher wird, der trotz seiner Beitrags-Milliarden hohe Werbeeinnahmen erzielt, für Sportrechte Unsummen hinblättert oder in Spartenkanälen mehr oder weniger erfolgreiche TV-Produktionen vergangener Jahrzehnte versendet,“ erklärte der dbb Chef am 22. Oktober 2018 in Berlin.
Bisher werde die Existenz von ARD, ZDF und Deutschlandradio – jedenfalls außerhalb der AfD - nicht grundsätzlich infrage gestellt. Bei aller – teilweise berechtigten - Kritik erreichten die öffentlich-rechtlichen „Anstalten“ in Umfragen immer noch hohe Akzeptanzwerte, so Silberbach. Die Gebühreneinzugszentrale GEZ sei dagegen schon lange „weniger populär“ gewesen. Silberbach: „Nach der Umstellung 2013 auf den Rundfunkbeitrag wurde das nicht besser – im Gegenteil. Es könne doch nicht sein, dass jeder Haushalt zahlen muss; selbst einer, in dem es kein Empfangsgerät gibt, so die Klage. Das Bundesverfassungsgericht sieht das anders: Jeder habe schließlich – potenziell – einen Nutzen vom Programmangebot. Er bekomme eine öffentliche Gegenleistung, die allein über den freien Markt nicht gewährleistet werden könne.“
Genau dies müssten die Öffentlich-Rechtlichen jetzt beweisen, so der dbb Chef: „Sie müssen uns überzeugen, dass sie 17,50 Euro pro Monat wert sind. Das Bundesverfassungsgericht hat sie gestärkt. Gleichwohl erinnerte es sie unmissverständlich an ihre Kernaufgabe – durch authentische, sorgfältig recherchierte Informationen, die Fakten und Meinungen auseinanderhalten, die Wirklichkeit nicht verzerrt darzustellen und das Sensationelle nicht in den Vordergrund zu rücken“.